AGB – safety eleven

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle zwischen der safety eleven GmbH und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden von safety eleven GmbH nicht anerkannt. Die AGB sind Bestandteil des jeweiligen Auftrages und ergänzen die getroffenen Vereinbarungen.
Mit Erteilung des Auftrags erklärt sich der Auftraggeber mit unseren Bedingungen einverstanden. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers sind nur dann für uns verbindlich, wenn wir diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
Sind mehrere Dokumente Bestandteil der Vereinbarung, gelten immer die einzelvertraglichen Regelungen.
Als Auftraggeber im Sinne der vorliegenden AGB sind ausschließlich Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB.

2. Angebot / Bestellung / Vertragsschluss

Die safety eleven GmbH bietet Dienstleistungen im Bereich der Arbeitssicherheit, des Brandschutzes und Gesundheitsschutzes an.
In der Regel bezieht sich unser Angebot bei Online-Schulungen auf einen Pauschalpreis für eine bestimmte Anzahl von registrierten Mitarbeitern. Innerhalb eines Kalenderjahres ist es dem Auftraggeber daher möglich, bis zu der im Angebot genannten Anzahl Mitarbeiter zu registrieren. Jeder Mitarbeiter muss dabei einzeln registriert werden. Die Nutzung einer Registrierung für mehr als einen Mitarbeiter ist unzulässig.
Die verbindliche Buchung unserer Leistungen kommt durch Ihre Angebotsbestätigung zustande, welche entweder schriftlich per Post (an safety eleven GmbH, Treidelweg 8, 24794 Borgstedt) oder vorzugsweise per Email (info@safetyeleven.de) an uns zu senden ist.
Die safety eleven GmbH ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglich vereinbarten Leistungen sorgfältig ausgewählte, unterbeauftragte Dritte durchführen zu lassen. Die safety eleven GmbH wird in diesem Fall sicherstellen, dass für diese Personen oder Unternehmen alle vertragsgemäßen Pflichten bestehen.
Die safety eleven GmbH setzt das zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben erforderliche Fachpersonal ein, welches über die erforderliche Qualifikation verfügt.
Bei einer Übernahme des Auftraggebers durch eine andere Firma oder einer Neufirmierung gelten die durch den Auftraggeber geschlossenen Verträge und Abreden auch für den Rechtsnachfolger fort.

3. Online-Schulungen

Weiterhin bietet die safety eleven GmbH Online-Schulungen zu Themen der Arbeitssicherheit, des Brandschutzes und Gesundheitsschutzes an.
Die genauen Einzelheiten und Details zum Inhalt, Umfang können unter info@safetyeleven.de erfragt werden.
Die Buchung weiterer, als im Vertrag vereinbarten Themen ist möglich und erfolgt als optionale Leistungen über individuelle Korrespondenz mit uns.
Verträge, die eine individuell vereinbarte oder bestimmte Dauer umfassen, haben die jeweils vereinbarte Laufzeit und verlängern sich jeweils um 12 Monate, es sei denn eine Partei kündigt diesen Vertrag bis spätestens 3 Monate vor dem jeweiligen Vertragsende in Textform.
Wir behalten uns vor, Ihre Buchung ohne Angabe von Gründen nicht oder nur teilweise anzunehmen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Buchung einer Online-Schulung besteht nicht, soweit dies nicht ausdrücklich anders bestimmt ist.
Wenn Sie unser Online-Schulungs-Angebot für Ihre Mitarbeiter nutzen wollen, verpflichten Sie sich, Ihre Mitarbeiter über den Inhalt und die Geltung dieser AGB aufzuklären und sicherzustellen, dass diese unsere AGB einhalten.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistungen ausschließlich gemäß den mit safety eleven GmbH getroffenen vertraglichen Vereinbarungen zu nutzen. Der Auftraggeber darf insbesondere die Dienste nicht missbräuchlich nutzen, Zugriffsbeschränkungen oder Sicherheitseinrichtungen manipulieren oder umgehen.
Der Auftraggeber hat die safety eleven GmbH von Störungen bei der Nutzung der Leistungen unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

3.1. Zugang

Nach Vertragsabschluss werden die übermittelten Mitarbeiter des Auftraggebers im System angelegt. Der Auftraggeber liefert hierfür mindestens die E-Mail-Adressen der zu schulenden Mitarbeiter.
Der Zugang zu den Kursen erfolgt über die Eingabe eines Passwortes, welches den einzelnen Mitarbeiter per E-Mail übermittelt wird.
Die Zugangsdaten sind jeweils nur für einen Mitarbeiter gültig.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, sämtliche Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Online-Schulungen oder Teile davon unberechtigten Dritten zur Verfügung zu stellen, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten (insbesondere nicht Brandings von uns zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu unterdrücken), oder auf andere als die vereinbarte Art und Weise zu nutzen oder zu verwerten.
Verletzt ein Mitarbeiter des Kunden das Urheberrecht der safety eleven GmbH, ist der Auftraggeber verpflichtet, an der Aufklärung der Urheberrechtsverletzung mitzuwirken, insbesondere die safety eleven GmbH unverzüglich über die entsprechenden Verletzungshandlungen in Kenntnis zu setzen.
Bei Missbrauch ist die safety eleven GmbH berechtigt, den Zugang zu sperren.
Der Auftraggeber haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Schulungen zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der Verbindungsgeschwindigkeit, der aktuellen Browsersoftware und der Akzeptanz, der vom Server des Anbieters übermittelten, Cookies und trägt insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen.

3.2. Änderungsbefugnis /Gewährleistung / Verweise

Die safety eleven GmbH ist berechtigt, die Inhalte der Schulungen zu verändern, modifizieren oder Inhalte auszutauschen, insbesondere um diese nach aktuellem Recht angemessen aktuell zu halten.
Die safety eleven GmbH übernimmt bezüglich der kostenpflichtigen als auch der freien Inhalte der Website keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder deren Geeignetheit für bestimmte Verwendungszwecke. safety eleven GmbH übernimmt bezüglich der Inhalte auch keine Gewähr für deren Freiheit von Rechten Dritter und die Nichtverletzung geistigen Eigentums.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Websiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der safety eleven GmbH liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem safety eleven GmbH von den Inhalten Kenntnis hat und es safety eleven GmbH technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die safety eleven GmbH erklärt hiermit, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten hat die safety eleven GmbH keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich die safety eleven GmbH hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
Wir geben keine Zusicherungen oder Garantien ab, dass die von Ihnen beabsichtigten Ergebnisse durch die Nutzung unserer Online-Schulungen eintreten. Wir schulden außerdem keine konkreten Erfolge oder Ergebnisse. Wir weisen deshalb ausdrücklich darauf hin, dass Sie selbst dafür verantwortlich sind, etwaig erlernte Inhalte umzusetzen und diese gegebenenfalls auch einer eigenen rechtlichen Bewertung unterziehen sollten.
Wir haften nicht für Schäden, die außerhalb unseres Verantwortungsbereichs liegen oder die auf eine nicht bestimmungsgemäße Nutzung unserer Online-Schulungen zurückzuführen sind.

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die vom Vertragspartner zu leistende Vergütung ist im Angebot festgelegt.
Unsere Forderungen werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen zahlbar, wenn sie nicht direkt eingezogen werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Zahlungsbetrag verfügen können. Sofern eine Zahlung abgelehnt wird und Sie das zu vertreten haben, sind wir berechtigt, die uns dadurch entstandenen Mehrkosten, Aufwendungen oder sonstige Ansprüche wegen Zahlungsverzugs in Rechnung zu stellen.
Aufrechnungen gegenüber der safety eleven GmbH, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber wird der safety eleven GmbH die zur Erbringung der Leistungen erforderlichen Unterlagen, Informationen oder Datensätze zur Verfügung stellen, die mit den zu erbringenden Leistungen im Zusammenhang stehen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet alles Erforderliche zu tun, damit die Leistungen rechtzeitig begonnen und ohne Unterbrechung durchgeführt werden können.
Wenn durch fehlende Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers ein zusätzlicher Aufwand entstehen sollte, wird die safety eleven GmbH den Auftraggeber hierauf hinweisen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, diesen gesondert zu vergüten.
Der Auftraggeber weist seine Mitarbeiter zur erforderlichen Mitwirkung an.

6. Behinderung und Unterbrechung der Leistung

Die safety eleven GmbH und der Auftraggeber haben nicht dafür einzustehen, wenn sie ihre vertraglichen Leistungen infolge höherer Gewalt nicht oder nicht fristgerecht erbringen können. Dies gilt nur, sofern ein außerordentliches Ereignis, das unverschuldet von außerhalb des Betriebskreises hereinbricht, vorliegt, auf das derjenige, der sich auf höhere Gewalt beruft, keinen Einfluss hat und dessen Folgen auch durch äußerste, nach Lage der Sache vom Betroffenen zu erwartende Sorgfalt nicht verhindert werden kann (z.B. Krieg, terroristische Attacken und Naturkatastrophen). Höhere Gewalt liegt z.B. nicht vor bei Streiks, Arbeitskampfmaßnahmen und Aussperrungen in der Risikosphäre desjenigen, der sich auf höhere Gewalt beruft. Ist eine Partei aufgrund von höherer Gewalt vorübergehend an der Erfüllung ihrer Vertragspflichten für einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen gehindert, so ist die andere Vertragspartei berechtigt ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder den Vertrag zu kündigen.

7. Haftung

safety eleven GmbH haftet für vertragliche und sonstige Ansprüche dem Grunde nach nur für Schäden, welche
- die safety eleven GmbH seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben,
- aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von der safety eleven GmbH oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht,
- in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung und
- die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht) entstanden sind.

Eine Haftung sowie die Haftung dritter Rechtsinhaber für die leicht fahrlässige Verletzung einer nichtwesentlichen Vertragspflicht ist ausgeschlossen.

Die safety eleven GmbH haftet in den Fällen (1), (2), (3) des vorstehenden Absatzes der Höhe nach unbegrenzt. In anderen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Ein Schaden ist vorhersehbar, wenn er zum Zeitpunkt, zu dem der Benutzer diese Nutzungsbedingungen angenommen hat, typischerweise vorhersehbar war.
Die Regelungen dieser Haftungsbeschränkung bewirken keine Änderung der gesetzlichen Beweislast.

8. Geheimhaltung / Datenschutz

Die safety eleven GmbH verpflichtet sich während der Vertragslaufzeit, Informationen und Unterlagen, die ihr durch die Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber bekannt werden und ihrer Natur nach als vertraulich anzusehen sind und/oder als vertraulich gekennzeichnet sind, geheim zu halten und ausschließlich zur Erbringung der vertraglichen Leistung zu Dies gilt nicht für Informationen und Unterlagen, die allgemein bekannt sind oder bereits ohne Geheimhaltungsverpflichtung rechtmäßig in ihrem Besitz waren oder nach Abschluss dieser Vereinbarung ohne Geheimhaltungsverpflichtung rechtmäßig durch Dritte übermittelt werden.. Das Personal, vorübergehende Vertretungen, Subunternehmer sowie freie Mitarbeiter werden von der safety eleven GmbH gemäß den gesetzlichen Bestimmungen auf Vertraulichkeit verpflichtet.
Die safety eleven GmbH ist als Verantwortlicher gemäß 4 Nr. 7 Datenschutzgrundverordnung berechtigt, alle zur Erfüllung des Vertrages erforderlichen Daten zu verarbeiten. Hierfür kann die safety eleven GmbH ein IT-System einsetzen, welches durch ein Berechtigungskonzept und entsprechende technische Zugriffsbeschränkungen den Datenschutz wahrt. Die Verarbeitung der Daten erfolgt in eigener Verantwortung, im eigenen Namen und frei von Weisungen unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz.

9. Urheberrecht

Durch die safety eleven GmbH erstellte Inhalte und Dokumente sind gegebenenfalls urheberrechtlich gemäß § 2 UrhG geschützt, soweit es sich nicht um unternehmensspezifische Daten des Auftraggebers handelt. Diese Werke dürfen nur für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Insbesondere ist eine Zugänglichmachung für oder Weitergabe an unberechtigte Dritte untersagt. Jede gewerbliche Weitergabe ist unzulässig.